Die Zustimmung zum Strukturwandel sinkt wieder. Der soeben erschienene Lausitz-Monitor liefert auch Erkenntnisse, warum der Stimmungsabfall ein Bundesland besonders stark betrifft.
Von Christine Keilholz
Was der Strukturwandel ist und wohin er führen soll, können sich viele Lausitzerinnen und Lausitzer nicht vorstellen. Das hat sich zwei Jahre nach offiziellem Beginn des Kohleausstiegs noch verschärft. Jörg Heidig sieht einen tiefer liegenden Grund dafür: Dass viele Menschen in der Lausitz die Energiewende nicht wirklich wollen. „Wenn man kein Bild hat, wo es hingeht, gibt es auch keine plausible Vision von der Zukunft“, sagt Heidig. Der 48-jährige Organisationspsychologe aus Dresden erstellt seit drei Jahren den Lausitz-Monitor. Die repräsentative Online-Umfrage liefert das maßgebliche Stimmungsbild für die ganze Lausitz zum Strukturwandel. In diesem Jahr hab Heidig zusammen mit dem Unternehmen „MAS Partners“ 1000 Menschen befragt. Heraus kam eine Stimmungsverdüsterung. Aber die ist nicht überall gleich.
In Ostsachsen ist die Stimmung deutlich schlechter. Hier finden 42 Prozent der Befragten die Ziele der Energiewende falsch – neun Prozent mehr als in Brandenburg. 58 Prozent sehen noch keine Anzeichen für den Strukturwandel – zehn mehr als in Brandenburg. Nur 31 Prozent der sächsischen Lausitzer können einen Aufschwung der Region in den letzten fünf Jahren feststellen – neun weniger als in Brandenburg.
Ein Drittel ist zufrieden mit dem Strukturwandel – die Hälfte nicht
Das rührt an die Kernfragen des Strukturwandels. Wie gut kommt der Generationenprozess, der 17,2 Milliarden Euro, zwei Dutzend Forschungseinrichtungen und etliche Bundesbehörden in die Region bringt, bei der Bevölkerung an? Dazu spricht der Lausitz-Monitor eine deutliche Sprache. Ein Drittel der Lausitzerinnen und Lausitzer ist mit dem Strukturwandel zufrieden – die Hälfte nicht. Das Ja zum Kohleausstieg wird leiser, das Verständnis für den Strukturwandel schwindet. Die Zustimmung zum Ausbau der Erneuerbaren ist innerhalb eines Jahres leicht zurückgegangen. Bei der Solarenergie von 87 auf 81 Prozent, bei Wind von 65 auf 61. Allerdings sind die Werte in Brandenburgs Lausitz besser. Das zeigt: Niederlausitz und Oberlausitz entwickeln sich auseinander.
Jörg Heidig sieht dafür einen zentralen Grund: „Man sieht, dass Brandenburg einerseits betroffener war oder ist und dass andererseits dort schon länger und konsequenter am Strukturwandel gearbeitet wird“, sagt er. „Sachsen hingegen wollte nie wirklich aus der Kohle raus. Deshalb läuft es dort eher pragmatisch und ohne schlüssige Vision.“ Auffällig ist auch, dass die Zustimmung zur Energiewende in den Kreisen am geringsten ist, die wenig Zuzug verzeichnen können. Das betrifft insbesondere Görlitz.
Kommunikation und Partizipation wurden vergessen
Die Lust, sich am Wandel zu beteiligen, ist in der ganzen Lausitz nicht besonders hoch. Vor einem Jahr fanden sich gerade mal 13 Prozent der Lausitzerinnen und Lausitzer bereit, am Strukturwandel aktiv teilzunehmen. Die allermeisten begreifen den Strukturwandel nicht als ein Paket von finanzieller, struktureller und politischer Unterstützung für das, was sie in der Region bewegen möchten. Das kann nicht verwundern, denn so war der Strukturwandel auch nicht gedacht.
Der Strukturwandel ist ein Mechanismus, Geld von der Bundesebene an Kommunen herunterzureichen, die vom Kohleausstieg betroffen sind. Ein schnöder Verwaltungsvorgang also, wenn auch komplexer als andere. An Kommunikation und Partizipation wurde dabei nicht gedacht. „Man hat sehr auf Beteiligungsprozesse gesetzt, die sind aber verpufft“, sagt Jörg Heidig. Die üblichen Methoden, Bürger an dem beteiligen, was Rathäuser tun, gehen beim Strukturwandel ins Leere.
In Sachsen fehlen die Leuchttürme noch
Menschen außerhalb von Verwaltungen denken nicht in Kategorien von Projektlisten. Sie fragen nicht danach, ob etwas aus dem Landesarm oder dem Bundesarm finanziert wird – sondern ob überhaupt Geld fließt. Viele Projekte erscheinen den Lausitzern schwer vermittelbar – oder sie sind nicht in den größeren Sinnzusammenhang des Strukturwandels eingebettet. Gestrichene Kindergärten oder ein Parkhaus fürs Landratsamt sind nichts, worin der Bürger eine Vision für eine ganze Region entdeckt. Für die meisten ist das zu alltäglich, um sich damit zu befassen.
Die gut sichtbaren Leuchtturm-Projekte, die für den Strukturwandel stehen, befinden sich fast alle in Brandenburg. Das Bahnwerk in Cottbus, die Big Battery der Leag in Schwarze Pumpe, die Universitätsmedizin an der BTU haben offenbar Strahlkraft genug, um den Optimismus in der Niederlausitz anzuheben. Sächsische Großprojekte wie das Großforschungszentrum warten noch auf Umsetzung. Bislang überwiegen in der Oberlausitz laut Heidig „Projekte, die sich nicht zu einem Bild zusammenfügen“. Das sollte sich schnell ändern.