Der Lehrstuhl für öffentliches Recht der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) plant ein Forschungsvorhaben zum Ausbau der Erneuerbaren Energien. Unter dem Namen „Lausitzer Kohletransformation – Maßnahmen zur Akzeptanzerhöhung“ (LaKo-Ma) soll ein Katalog erstellt werden, der Projekte schneller umsetzbar macht. „Wir wollen uns die Genehmigungs- und Planungsverfahren anschauen auf Ebene der Regionalplanung und in den Genehmigungsbehörden sowie in den Kommunen“, sagte Lehrstuhlinhaber Eike Albrecht der Neuen Lausitz. „Wir glauben, dass die Genehmigungsverfahren, die durch eine Vielzahl von Gesetzen verändert wurden, erheblich beschleunigt werden können.“

Die Juristen wollen mit dem Projekt Doppelprüfungen und Mehrfachregelungen im Verfahrensablauf ausfindig machen. Einen entsprechenden Förderantrag stellte Albrecht jüngst in der Werkstatt der Wirtschaftsregion Lausitz (WRL) vor. 

Blaupause für schnellere Verfahren bundesweit

Die Genehmigungsverfahren für Energieprojekte dauern zu lange. Mit der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) will der Bund die Prozesse zwar beschleunigen, doch das hat aus Sicht der BTU-Juristen die Arbeit in den Genehmigungsbehörden vermehrt. …

Dies ist ein Beitrag aus dem Neue Lausitz Briefing vom 09. Mai 2023.