LEITARTIKEL / RECHTSEXTREMISMUS IN DER LAUSITZ

Sprembergs Bürgermeisterin redet offen über Neonazi-Umtriebe in ihrer Stadt. Das zeigt eine neue Qualität des Umgangs mit einem alten Problem, das der Lausitz schadet wie kein anderes.

Spremberg bekommt seit einer Woche viel Aufmerksamkeit. Über den „wachsenden Einfluss von Neonazis in der Stadt“ berichtete die Tagesschau. Andere überregionale Medien nahmen das Thema auf. Das ist die Art von Berichterstattung, die sich keine Stadt wünscht. Als die Stadtverordneten am vergangenen Mittwoch zusammensaßen, richteten sich sowohl Zorn als auch Hoffnungen auf die Bürgermeisterin. Christine Herntier (parteilos) hat die Aufmerksamkeit selbst verursacht, indem sie rechtsextreme Umtriebe der Stadt ansprach.

Die Liste der Vorfälle, die Herntier im Amtsblatt zusammentrug, ist lang: verfassungsfeindliche Schmierereien, Verherrlichung Adolf Hitlers und die Umtriebe der rechtsextremen Partei III. Weg, die in der Fußgängerzone Kinder anspricht. Sie berichtete von Bürgern, die sie um Rat fragen, weil sie Angst hätten.

Nun drohen einige Stadtverordnete damit, ein Abwahlverfahren gegen die Bürgermeisterin einzuleiten. Wie der Potsdamer OB Mike Schubert (SPD) könne sie aus dem Amt gedrängt werden, tönte es aus der AfD-Fraktion, der stärksten im Spremberger Stadtparlament. Der Vorwurf: Sie habe mit ihren Äußerungen der Stadt Schaden zugefügt. Der Vorwurf ist absurd. Aber er verweist auf den falschen Umgang mit Rechtsextremismus, der in der ostdeutschen Lokalpolitik zu lange üblich war.

Scharf verurteilen, umdrehen, weitermachen

Wenn es um rechtsextreme Vorfälle geht, gibt es in Rathäusern u…