ANALYSE / SCHIENENAUSBAU IN DER LAUSITZ
Die mit dem Strukturwandel versprochenen Bahnstrecken werden teurer und später fertig. Zumindest für einige hat sich nun eine überraschende neue Geldquelle aufgetan.
von Christine Keilholz
Wer sich vom Strukturwandel den baldigen Ausbau von Verkehrswegen erhofft, muss angesichts dieser Zahlen enttäuscht sein: Von den 21 mit dem Kohleausstieg versprochenen Bahnstrecken sind die meisten im Verzug. Lediglich fünf brandenburgische Projekte können noch bis 2038 in Betrieb gehen. In Ostsachsen sieht es indes schlecht aus: „Keine einzige der versprochenen Bahnstrecken im sächsischen Teil der Lausitz wird 2038, zum Zeitpunkt des beschlossenen Kohleausstiegs, in Betrieb sein“, sagt die Linken-Bundestagsabgeordnete Caren Lay.
Ihre Fraktion hat den Planungsstand und die Finanzierung für die für die Lausitz so wichtigen Schienenverkehrsprojekte beim Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) abgefragt. Die Antwort enthält eine weitere schlechte Nachricht: Viele dieser wichtigen Bauvorhaben brauchen nicht nur mehr Zeit, sondern auch deutlich mehr Geld.
Das betrifft etwa die Strecke Cottbus-Lübbenau, die in diesem Jahr als erste gebaut werden soll. Das zweite Gleis, das dort seit Kriegsende fehlt, war ursprünglich mit 231 Millionen Euro veranschlagt worden. Nun veranschlagt das Verkehrsministerium zusätzliche 244 Millionen Euro, die sich im Projektverlauf ergeben hätten, wie es in der Antwort heißt. Hinzu kommen 84 Millionen durch die sogenannte „Erweiterung Maßnahmenumgriff“. Die Linke sieht Verzögerung und Verteuerung als Zeichen ministerieller Fehlplanung. Für Caren Lay ist klar: „Die Bundesregierung fährt den Strukturwandel an die Wand.“