LEITARTIKEL / PARTEIEN IN OSTDEUTSCHLAND
Aus den drei Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kann der Rest des Ostens drei Dinge lernen. Das wichtigste: Es bringt wenig, die beleidigte Ostseele zu streicheln.
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Dreimal hat der Osten Deutschlands in diesem September gewählt. Drei Katastrophen wurden für CDU und SPD befürchtet. Drei Katastrophen sind eingetreten. Die Parteien, die Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin bisher regiert haben, sind lädiert und müssen sich neu aufstellen. Das gilt auch für Manuela Schwesig (SPD), die eine beachtenswerte Aufholjagd hingelegt hat und nun zurecht als die neue starke Frau ihrer Partei gehandelt wird. Sie hat gezeigt, dass frau gegen die Hausse der AfD auf Augenhöhe agieren kann. Bei Licht betrachtet relativiert sich ihr Positionsvorteil im Vergleich zu den CDU-Wahlkämpfern Sven Schulze und Stefan Evers. Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPD als Ganzes von Schwesig profitieren könnte, ist nicht sehr hoch. Denn sie ist ein Unikat, das schwer kopierbar ist.
Was lässt sich aus diesen drei Landtagswahlen lernen? Ein Wahlkampf „Ich oder die AfD“ zieht nicht mehr. Noch 2024 konnten Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU) auf diese Weise Siege einfahren. Manuela Schwesig wurde damit 2026 zweite. Allein in den zwei Jahren, die dazwischen lagen, ist das politische Gefüge im Osten so weit nach rechts gedriftet, dass schon ein zweiter Platz für eine profilierte Ministerpräsidentin mit neun Jahren Erfahrung wie ein Sieg gefeiert wird.
Auch in Sachsen und Brandenburg muss man sich nun fragen, ob man sich damit abfinden will. Ob es schon reichen soll, die zweite Kraft hinter dem platten Populismus und der unverhohlenen Fremdenfeindlichkeit einer Partei zu sein, die überdies nur selten überzeugendes Personal aufbieten kann. Was bedeutet das nun für die Koalition in Berlin? Sie brauchen Persönlichkeiten in Wahlkämpfen, denen Mehr einfällt als „Ich oder die AfD“. Jedenfalls liegt die dreifache Wahls…