Mit der Stationierung von 1000 Soldatinnen und Soldaten in Ostsachsen wollte auch die Bundeswehr einen Beitrag zum Strukturwandel leisten. Doch weder Berlin noch Dresden treiben diese bedeutende Ansiedlung voran.

von Robert Saar

Michael Kretschmer und Annegret Kramp-Karrenbauer (beide CDU) kündigten die Stationierung von Bundeswehrkräften in der Lausitz groß an. Die Bundeswehr war laut der damaligen Verteidigungsministerin gern bereit, neben der Kernaufgabe der Bündnis- und Landesverteidigung auch einen Beitrag zum Strukturwandel zu leisten. Der Freistaat Sachsen wiederum wollte mit schnellen Genehmigungen entgegenkommen. Die Infrastruktur sollte dort gestärkt werden, wo die Bundeswehr ihre Kasernen bauen will. Sachsens Ministerpräsident ließ gar eine eigene Task-Force beim sächsischen Ministerium für Regionalentwicklung (SMR) einrichten, die zwischen Bund, Land und potenziellen Kommunen vermitteln sollte. Das war 2021. Passiert ist seitdem wenig…