Sachsen und Brandenburg gehen den Strukturwandel sehr unterschiedlich an. Probleme haben aber beide Länder. Beim „Tag der Regionen“ in Cottbus war Gelegenheit, sich auszusprechen.
von Christine Keilholz
Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat eine Vorstellung, warum die Begeisterung für den Strukturwandel bislang ausbleibt: Das Wort „Strukturwandel“ ist schuld. Zu technokratisch, zu verwaltungs-langweilig ist der Name des Prozesses, der viele Städte und Regionen umtreibt. Zu wenig kampagnentauglich und zu wenig identitätsstiftend. „Wir brauchen einen Begriff, der das positiv rüberbringt“, sagte die Bundesbauministerin bei ihrem Auftritt in Cottbus in der vergangenen Woche. Der „Tag der Regionen“, zu der ihr Ministerium nach Cottbus eingeladen hatte, soll das ändern. Wandel braucht ein besseres Image.
Der dreitägige Bundeskongress war für die Ministerin Gelegenheit, ihren Beitrag zum Strukturwandel in der Lausitz vorzustellen. Das ist das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR), das in Cottbus angesiedelt wurde. Und es gab Gelegenheit, Bilanz zu ziehen nach drei Jahren Strukturwandel. Der, so wurde deutlich, bringt in den vier Kohleregionen ganz eigene Probleme mit sich.
Der Kohleausstieg, zu dem sich Bund und Länder 2019 verständigten, brachte den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen einen Geldsegen von insgesamt 40 Milliarden Euro. Dazu ein Aufbauprogramm mit allem, was der Staat selbst ansiedeln kann: Behörden, Außenstellen und eine Vielzahl von Forschungsinstituten. Über die Verwendung des Großteils der 40 Milliarden gab es wenig Vorgaben aus Berlin, das obliegt den Ländern. Wie die Landesregierungen mit dem Geld umgehen, sagt viel darüber aus, was man in Potsdam, Dresden oder Magdeburg unter Strukturwandel versteht. Am deutlichsten wird das in der Lausitz, die das Ende der Kohleverstromung am härtesten treffen wird – denn die Lausitz wird als brandenburgische wie auch sächsische Region von zwei Enden her entwickelt. …
Dies ist ein Beitrag aus dem Neue Lausitz Briefing vom 20. Juni 2023.
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