ANALYSE / ZUSAMMENARBEIT IN DER GRENZREGION  

Polen steigt wirtschaftlichen auf. Das verändert auch das Verhältnis zu Deutschland in der Grenzregion. Nicht nur an Pendlerzahlen und Zuzügen lässt sich erkennen, dass hier eine tektonische Verschiebung im Gange ist.

von Christine Keilholz 

Lange kam Görlitz ohne Grenzkontrollen aus. Seit zweieinhalb Jahren aber wird in er berühmtesten deutsch-polnischen Grenzstadt wieder kontrolliert. Zu Unrecht, wie Anna Cavazzini überzeugt ist. Die Europaabgeordnete von Bündnis 90/die Grünen hat eine Studie anfertigen lassen. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die Grenzkontrollen, die wegen der illegalen Migration eingeführt wurden, europäischem Recht widersprechen. 

Das unterstrichen die Grünen an diesem verschneiten Montag mit einer Protestaktion an Ort und Stelle. Mit dabei war Jakub Wolinkski, der regelmäßig über die Grenze pendelt. Der Görlitzer hat Klage gegen die Grenzkontrollen erhoben, die die Bundesregierung bis September verlängern will. 

Diese Kontrollen sind auch in Guben, Forst, Bad Muskau und Frankfurt eine Realität geworden, die das tägliche Leben bestimmt. Längst markiert die Neiße nicht mehr ein…