News / NET ZERO VALLEY LAUSITZ 

Das Kommunalbündnis Lausitz-Runde hat vom Freistaat Sachsen mehr Einsatz für das Net Zero Valley Lausitz gefordert. Man habe Sachsens Wirtschaftsministerium wiederholt um Unterstützung bei der inhaltlichen Umsetzung der Vorgaben aufgefordert, teilte die Runde nach einem Treffen mit dem Wirtschafts-Staatssekretär Sebastian Scheel (SPD) in der vergangenen Woche mit. „Das eigentliche Ziel des Strukturwandels, die Schaffung neuer Wertschöpfungsketten, muss besser, schneller und zielgerichteter vorankommen“, sagte Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) nach dem internen Treffen mit Scheel in Weißwasser. 

Die Lausitz-Runde, auf deren Initiative die Bewerbung als erstes Net Zero Valley der Europäischen Union zustande kam, will die Lausitz im sogenannten Reallabore-Gesetz verankern. Mit diesem Bundesgesetz wollen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen verbessern. Das Gesetz soll es ermöglichen, zugunsten von Innovationen auch geltende Regelungen außer Kraft zu setzen. 

Elbe-Überleiter vorantreiben

Dei Lausitz-Runde hält mehrmals jährlich Treffen mit Landespolitikerinnen und Politikern ab, um die Interessen der Kommunen im Strukturwandel voranzutreiben. Zu den dauerhaften Forderungen der Städte und Gemeinden gehört mehr Unterstützung bei den wachsenden Problemen mit der Trockenheit. Der Mangel von Wasser – eine Folge des Kohleabbaus – wird zunehmend auch wirtschaftlich spürbar. Für die umstrittene Option, Wasser aus der Elbe in die Lausitz zu leiten, fordert die Lausitz-Runde deshalb eine Machbarkeitsstudie. 

Außerdem stellten die kommunalen Vertreter die Bedeutung der Energiegewinnung für die Lausitz heraus. Auch Industriegebiete sollten nach Wunsch der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister künftig grüne Energie selbst produzieren und speichern, um für Investoren attraktiver zu sein. Wind- und Sonnenstrom soll zudem auf Bergbau-Folgeflächen gewonnen werden – auch dafür soll sich die Landesebene stärker einsetzen, wie die Lausitz-Runde betonte. red