NEWS / ANSIEDLUNGEN IN DER LAUSITZ
Das Aus der geplanten Batteriefabrik von Altech in Schwarze Pumpe hat keine finanziellen Folgen für Brandenburg. Das geht aus einer Antwort von Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) auf eine Kleine Anfrage des BSW hervor. „Der Landesregierung liegen keine Kenntnisse zu entstandenen Kosten vor“, heißt es in der Antwort, die Neue Lausitz exklusiv vorliegt.
Konkret seien weder aus dem Strukturstärkungsgesetz noch aus dem Programm „Unternehmen Revier“ Mittel ausgezahlt worden. Gleiches gelte für die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ und den Just Transition Fund. Das hat einen einfachen Grund: „Da Altech keinen Firmensitz in Brandenburg hatte, kam eine Förderung zu keinem Zeitpunkt in Betracht.“